Das oberste US-Gericht hat die Zölle von Donald Trump für illegal erklärt. Ab Montag beginnen die Behörden mit den Rückerstattungen. Schweizer Unternehmen wie Swatch, Stöckli und Victorinox wollen nun ihr Geld zurück.
Die Entscheidung des Supreme Court vom Freitag stellt die Wirtschaftspolitik der ersten Trump-Äre grundsätzlich in Frage. Die Richter erklärten, der damalige Präsident habe seine Befugnisse überschritten. Die sogenannten Section-232-Zölle auf Stahl und Aluminium beruhten auf einer falschen Rechtsgrundlage. Betroffen waren nicht nur Rohstoffe, sondern auch daraus gefertigte Produkte. Das traf Schweizer Exporteure hart.
Swatch zahlte allein für ihre Marke Tissot rund 13 Millionen Franken an Zöllen. Das Unternehmen hat bereits beantragt, das Geld zurückzuerhalten. Auch der Skibauer Stöckli und der Taschenmesserschmied Victorinox haben entsprechende Schritte eingeleitet. Die US-Behörden müssen nun prüfen, wie viele Anträge vorliegen und in welcher Höhe Rückerstattungen fällig werden. Der Prozess könnte Monate dauern.
Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben. Sie stärkt die Kontrolle des Kongresses über Handelsfragen und schwächt die Macht des Präsidenten. Für betroffene Firmen ist der Sieg vor Gericht zwar ein Meilenstein. Ob und wann das Geld tatsächlich fliesst, bleibt jedoch offen.
Quelle: SRF News